Allgemeine
Geschäftsbedingungen
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten
für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Weingut Pfirmann, Wollmesheimer
Hauptstraße 84, 76829 Landau – Wollmesheim (nachfolgend „wir“ oder
„uns“) und dem Kunden. Sie gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende
oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann und insoweit
Vertragsbestandteil, als ihrer Geltung durch uns ausdrücklich schriftlich
zugestimmt wurde. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall,
beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis der AGB des Kunden die Lieferung
an ihn vorbehaltlos ausführen.
2. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der
georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen
oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist
Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige
Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer
gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
3. Verträge schließen wir nur mit volljährigen
Personen.
4. Allgemeine Darstellungen der von uns angebotenen
Waren oder Dienstleistungen stellen grundsätzlich kein Angebot dar, sondern
eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden. Eine
Angebotsannahme durch uns erfolgt durch eine Auftragsbestätigung oder durch
Lieferung der Ware oder Ausführung der Dienstleistung. Die Annahme erfolgt
unverzüglich, spätestens aber binnen 48 Stunden ab Eingang der Bestellung.
Erfolgt binnen dieser Frist keine Annahme, gilt das Angebot als abgelehnt.
5. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine
Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilen wir dem Kunden
dies unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sehen wir von
einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Ist
das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht
verfügbar, teilen wir dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung
mit.
6. Die Lieferung der Ware erfolgt grundsätzlich
schnellstmöglich, sofern nicht anders vereinbart oder angegeben, und zu den von
uns gesondert ausgewiesenen Versandkosten. Von uns angegebene Lieferzeiten
berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des
Kaufpreises vorausgesetzt (außer beim Rechnungskauf).
7. Alle Preise verstehen sich einschließlich der
jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
8. Wir liefern nur auf der Basis des nachstehend näher
geschilderten Eigentumsvorbehaltes. Dies gilt auch für alle zukünftigen
Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen. Wir
behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen
Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Wir sind berechtigt,
die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Käufer sich vertragswidrig verhält. Der
Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen
ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Müssen Wartungs- und
Inspektionsarbeiten durchgeführt werden, hat der Käufer diese auf eigene Kosten
rechtzeitig auszuführen. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat
uns der Käufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte
Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit
der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen
Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Käufer für den uns
entstandenen Ausfall. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten
auf Verlangen des Käufers freizugeben, soweit ihr Wert die zu sichernden
Forderungen um mehr als 20 % übersteigt.
9. Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
10. Ist der Käufer Kaufmann im Sinne des
Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein
öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher – auch
internationaler – Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar
oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten unser Geschäftssitz. Entsprechendes
gilt, wenn der Käufer Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist. Wir sind jedoch in
allen Fällen auch berechtigt, Klage am Erfüllungsort der Lieferverpflichtung
bzw. einer vorrangigen Individualabrede oder am allgemeinen Gerichtsstand des
Kunden zu erheben. Vorrangige gesetzliche Vorschriften, insbesondere zu
ausschließlichen Zuständigkeiten, bleiben unberührt.
11. Auf Verträge zwischen uns und den Kunden findet
das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts
Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und
zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der
Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
12. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher
Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle
der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.
Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde,
wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
Für Verträge, die über unseren
Onlineshop zustande kommen, gilt für den Bestellvorgang folgendes:
I. Bitte wählen Sie den oder die Artikel aus, die Sie
bestellen möchten. Sie legen damit die Artikel in ihren Warenkorb.
II. Um Ihre Artikel zu bestellen, rufen Sie bitte das
Fenster „Warenkorb anzeigen“ auf und überprüfen, ob alles richtig eingegeben
ist. Sie können jederzeit Korrekturen vornehmen, indem Sie Waren löschen oder
andere Waren hinzufügen.
III. Anschließend rufen Sie bitte das Fenster
„Bestelldaten eingeben“ auf und geben Ihre Rechnungs- und eventuell davon
abweichende Lieferanschrift ein; die mit einem Sternchen versehenen Angaben
sind Pflichtfelder, die wir unbedingt benötigen, um Ihre Bestellung bearbeiten
zu können. Bitte geben Sie auch an, welche der von uns angebotenen
Zahlungsarten Sie auswählen.
IV. Sodann bestätigen Sie bitte auf dem Feld
„zahlungspflichtig bestellen“ Ihre Bestellung.
V. Sie erhalten von uns umgehend eine Bestätigung
Ihrer Bestellung mit dem Hinweis, wann wir Ihre Artikel voraussichtlich
versenden können. Sollte ein Artikel nicht vorrätig sein, werden wir dies in
unserer Bestätigung vermerken; wenn in diesem Fall andere von Ihnen bestellte
Artikel lieferbar sind, wickeln wir den Bestellvorgang über diese Artikel ab,
es sei denn, Sie geben uns eine andere Weisung. Ihr gesetzliches Widerrufsrecht
bleibt davon natürlich unberührt.
VI. Wir speichern den Vertragstext. Sie können die
Vertragsbestimmungen jederzeit auf unserer Webseite abrufen, indem Sie die
Ihnen mit der Bestätigung zugeschickte Bestellnummer eingeben. Unsere
Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie unabhängig davon jederzeit einsehen
und für Ihre Zwecke speichern. Soweit wir nichts anderes vereinbaren, wickeln
wir diesen Vertrag in deutscher Sprache ab.